Zweite Regierungskonsultationen zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Mark Rutte kommt am Donnerstag, den 3. Dezember 2020, mit dem Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen zu einem virtuellen bilateralen Gespräch zusammen. Das Gespräch bildet den Abschluss der Zweiten Regierungskonsultationen zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen. Ziel dieses Gipfeltreffens zwischen den beiden Regierungen ist die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in allen Bereichen – im Gesundheitssektor, in wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Fragen.
Schwerpunkt des Austauschs zwischen Ministerpräsident Mark Rutte und Ministerpräsident Armin Laschet werden unter anderem das gemeinsame Vorgehen in der Corona-Krise und aktuelle Fragen im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit sowie die verschiedenen Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sein.
Seit Ende November laufen bereits zahlreiche digitale Gespräche auf Fachebene und zwischen den Fachministerinnen und -ministern.
Auf niederländischer Seite nehmen teil: Ferdinand Grapperhaus, Minister für Justiz und Sicherheit, Ingrid Van Engelshoven, Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft, Cora Van Nieuwenhuizen, Ministerin für Infrastruktur und Wasserwirtschaft, Sigrid Kaag, Ministerin für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit, Wouter Koolmees, Minister für soziale Angelegenheiten und Beschäftigung, Tamara Van Ark, Ministerin für medizinische Versorgung und Sport, Stientje van Veldhoven, Staatssekretärin für Infrastruktur und Wasserwirtschaft, Mona Keijzer, Staatssekretärin für Wirtschaft und Klima und Raymond Knops, Staatssekretär für Inneres und Königreichsbeziehungen.
Auf nordrhein-westfälischer Seite nehmen an den Regierungskonsultationen teil: Herbert Reul, Minister des Innern, Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung, Hendrik Wüst, Minister für Verkehr, Isabel Pfeiffer-Poensgen, Ministerin für Kultur und Wissenschaft und Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales.
Nach dem Gespräch der Ministerpräsidenten ist eine gemeinsame schriftliche Abschlusserklärung vorgesehen, in der die Ergebnisse der Konsultationen festgeschrieben sind und die einen Ausblick auf die künftige Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen geben wird.