Internationale Zusammenarbeit für Frieden, Sicherheit und Wohlstand
Arbeiten an Frieden, Sicherheit und nachhaltiger Entwicklung – das ist der Kern der integrierten niederländischen Außenpolitik, wie sie am Tag der offiziellen Eröffnung des neuen parlamentarischen Jahres für das kommende Haushaltsjahr präsentiert wurde. Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit, Verteidigung und Handel sind die Instrumente zur Bekämpfung der Ursachen von Armut, irregulärer Migration, Terror und Klimawandel. Durch intensive Kooperation mit unseren Partnern in EU, UNO und NATO können wir effektiv handeln und Dinge bewegen.
Konflikte verhüten, Interessen schützen
In den nächsten Jahren investiert die Regierung zusätzlich in Diplomatie, um die Ursachen von Migration und Menschenhandel anzugehen, enger mit unseren europäischen Partnern zusammenzuarbeiten und die Sicherheit der Niederlande zu gewährleisten. »Wir werden weiter das Gespräch suchen. Damit haben wir eine starke Waffe zur Verhütung von Konflikten in der Hand«, so Außenminister Blok. Die angekündigte Verstärkung des Netzes der Auslandsvertretungen ist bereits seit Monaten in vollem Gange. Der für 2018 zu diesem Zweck bereitgestellte Mehrbetrag von 10 Millionen Euro wird unter anderem für den Einsatz neuer Mitarbeiter in Schwerpunktländern wie Jordanien, dem Irak und dem Libanon verwendet. Die Zusatzmittel für die genannte Verstärkung steigen auf einen Betrag von jährlich 40 Millionen Euro. So kann das Außenministerium die Interessen der Niederlande und der Niederländer im Ausland besser wahrnehmen.
Wenn wir einen Konflikt nicht mit diplomatischen Mitteln verhüten können, müssen die niederländischen Interessen auf andere Weise gestärkt werden. Im Rahmen ihrer internationalen Sicherheitspolitik legt die Regierung das Schwergewicht auf Länder und Regionen, die für die Sicherheit der Niederlande und des Königreichs der Niederlande die größte Relevanz haben. Daher bleiben die Niederlande in Litauen, im Irak und in Afghanistan aktiv. Minister Blok: »Mit zusätzlichen Finanzmitteln für Cybersicherheit und unserem Kovorsitz im Globalen Forum zur Bekämpfung des Terrorismus verteidigen wir die Niederlande auch gegen neuere Formen der Bedrohung.«
Die Regierung setzt sich auch für die vielen Staatsbürger ein, die sich im Ausland aufhalten. Alle Niederländer zusammen unternehmen jedes Jahr rund 20 Millionen Auslandsreisen. Außerdem wohnen und arbeiten ungefähr 1 Million Landsleute außerhalb der Landesgrenzen. Diese Niederländer benötigen manchmal konsularische Hilfe. Zum Beispiel, wenn sie durch eine Naturkatastrophe oder ein Unglück in Schwierigkeiten geraten sind. Aber auch, wenn sie etwa einen neuen Führerschein oder Pass, Kindergeld oder Studienförderung beantragen wollen. Die Regierung möchte, dass Niederländer im Ausland sich bei einer zentralen Stelle über die Dienstleistungen der staatlichen Behörden informieren können. Zu diesem Zweck wird in den kommenden Jahren der sog. Auslandsschalter eingerichtet, der rund um die Uhr erreichbar sein wird.
In Perspektiven investieren
Die Ministerin für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit Kaag sieht in Krisenprävention und dem Aufzeigen von Perspektiven zentrale Anliegen. »Die Menschen müssen die Chance auf ein besseres Leben bekommen«, so die Ministerin. Richtschnur hierfür sind die im Rahmen der Vereinten Nationen vereinbarten Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs). So werden 60 Millionen Euro zusätzlich unter anderem für Bildung, Arbeit für Jugendliche und die Stärkung der Stellung von Frauen bereitgestellt. Wegen der deutlichen Zunahme der Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen steigt das Budget für humanitäre Hilfe 2019 um 165 Millionen Euro auf 370 Millionen Euro. Darüber hinaus bringt die Ministerin eine Initiative für psychosoziale Betreuung auf den Weg. Kaag: »Flüchtlinge erleben schreckliche Dinge. Traumatisierung ist eine reelle Gefahr. Dieses Problem wird unterschätzt und muss schnell angegangen werden.«
Internationale Handelsposition stärken
Für die weitere Stärkung der internationalen Handelsposition der Niederlande ist es besonders wichtig, dass der Zugang zu internationalen Märkten verbessert wird. Konkrete Maßnahmen werden in Kürze in einem handelspolitischen Papier dargelegt. In diesem Zusammenhang werden die Dienstleistungen an kleine und mittlere Unternehmen und an Start-ups verbessert, die ins Auslandsgeschäft einsteigen wollen. Auch die Handelspolitik orientiert sich an den SDGs. Ministerin Kaag: »Gerade unsere niederländischen Spitzenbranchen können mit ihrem Wissen und ihrem Know-how Impulse für mehr Wohlstand, Sicherheit, ein gesundes Lebensumfeld und ein besseres Klima für Milliarden von Menschen geben. Damit tragen die SDGs nicht nur zur Besserung der Verhältnisse bei, sondern auch zur Wertschöpfung. Das ist nicht nur für große, sondern gerade auch für kleine und mittlere Unternehmen interessant.«
Im Jahr 2019 wird die Investitionsgesellschaft Invest-NL ihre Arbeit aufnehmen. Mit einem Kapital von 2,5 Milliarden Euro werden Unternehmen dabei unterstützt, Produkte international zu vermarkten und internationale Projekte zu finanzieren.